Erörterungstermin am 13. und 14. Juni 2023

By 9. Juni 2023Unkategorisiert

Am 13. und 14. Juni 2023 wird im Bürgerhaus Bensheim der Erörterungstermin für das Erweiterungsprojekt Steinbruch Gehrenberg stattfinden.

Der Termin ist nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz nicht öffentlich.

Teilnehmen können ausschließlich Personen, die nach der Offenlage der Antragsunterlagen schriftliche Einwendungen beim Regierungspräsidium Darmstadt erhoben haben,

sowie Vertreter von verbandsklageberechtigten Vereinigungen und Behörden, die im Vorfeld eine Stellungnahme zum Erweiterungsprojekt abgegeben haben.

Die Versammlungsleitung obliegt dem Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Genehmigungsbehörde.

 

Der Erörterungstermin ist Teil des planfeststellungsrechtlichen Anhörungsverfahrens.

Im Rahmen des Erörterungstermins sollen alle Einwände und Stellungnahmen diskutiert werden.

Zudem erläutert der Antragsteller seine Planungen und beantwortet offene Fragen.

 

Folgende Themen sollen erörtert werden: Verfahrens- und Grundsatzfragen, Alternativenprüfung und Rohstoffsicherung, Gewässerschutz und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz, Anlagensicherheit, Verkehr, Forsten, Naturschutz sowie weitere Themen (u.a. Arbeitsplätze, Baurecht).

 

Im Erörterungstermin ergeht keine Entscheidung in der Sache.